Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich
Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop durch Verbraucher und Unternehmer gelten die nachfolgenden AGB.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.

2. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Buchungsdaten und unsere AGB per E-Mail zu. Den Vertragstext können Sie in unserem Kunden-Login einsehen.

3. Vertragspartner, Vertragsschluss
Der Zeitmietvertrag kommt zustande mit HiFi-Lounge, Inh. Carsten Haugk, Marienthaler Str. 143, 08060 Zwickau (nachfolgend Vermieter).

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Buchung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Durch Anklicken des Bestellbuttons “Jetzt buchen ” geben Sie eine verbindliche Buchung der im Warenkorb enthaltenen Mietgegenstände ab. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Buchung erfolgt per E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der verbindlichen Buchung.

Wann der Zeitmietvertrag mit uns zustande kommt, richtet sich nach der von Ihnen gewählten Zahlungsart:

Vorkasse
Wir nehmen Ihre Buchung durch Versand einer Annahmeerklärung in separater E-Mail innerhalb von zwei Tagen nach Zahlungseingang an, insofern die Zahlung innerhalb einer Frist von 3 Tagen nach Buchung auf unserem Geschäftskonto eingegangen ist.

Kreditkarte
Mit Abgabe der Buchung übermitteln Sie uns gleichzeitig Ihre Kreditkartendaten. Nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber fordern wir Ihr Kreditkartenunternehmen zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nehmen dadurch Ihre verbindliche Buchung an.

PayPal
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Dort können Sie Ihre Zahlungsdaten angeben und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen. Nach Abgabe der Buchung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nehmen dadurch Ihre verbindliche Buchung an.

4. Mietdauer
Der Mietvertrag ist für den gebuchten Zeitraum fest abgeschlossen (Zeitmietvertrag). Für abgeschlossene Zeitmietverträge besteht kein Widerrufsrecht. Die Mietzeit beginnt mit dem Zeitpunkt der Versendung der Mietgegenstände bzw. zu dem im Buchungsauftrag festgesetzten Zeitpunkt der Abholung in der Ausgabestelle und endet zum im Buchungsauftrag vereinbarten Zeitpunkt der Abholung beim Kunden bzw. bei Rückgabe durch den Kunden in der Ausgabestelle. Trifft ein beauftragtes Logistik-Unternehmen den Mieter zum vereinbarten Rückholzeitpunkt nicht an, so verlängert sich der Mietzeitpunkt bis zum tatsächlichen Zeitpunkt der Rückholung. Lieferzeit und Rückholzeitpunkt müssen, wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart, werktags zwischen 10.00 Uhr und 17.00 Uhr liegen.

Mit Ablauf der vereinbarten Mietdauer ist der Mietgegenstand vom Mieter an den Vermieter zurückzugeben.

Falls der Mieter die Mietsache nicht rechtzeitig zurückgibt, steht dem Vermieter eine Entschädigung in Höhe des vereinbarten Mietzinses für den entsprechenden Zeitraum nach § 546a I BGB zu. Auch hier ist der Umstand der verspäteten Rückgabe als Voraussetzung ausreichend, ein Verschulden des Mieters ist nicht erforderlich.

Ein weitergehender Schadensersatz des Vermieters gegen den Mieter aus Verzug u.ä. wird nach § 546a II BGB durch § 546a I BGB nicht ausgeschlossen.

Nach Ablauf der vereinbarten Mietdauer wird für jeden angebrochenen Tag die Mietgebühr für einen weiteren Tag in der Höhe berechnet als würde der Mieter den Mietgegenstand für einen Tag mieten. Die Geltendmachung sonstiger Ansprüche bleibt vorbehalten.

Der Vermieter behält sich das Recht vor, den durch die verspätete Rückgabe zur sofortigen Zahlung fälligen Rechnungsbetrag von der geleisteten Kaution zur Begleichung der offenen Rechnung abzuziehen.

Die Mindestmietgebühr liegt bei einem Tagessatz, auch wenn Mietgegenstände nur stundenweise genutzt werden.

5. Kaution (Sicherheitsleistung) / Schadenersatz
Im Rahmen der Buchung über unseren Online-Shop ist für die gemieteten Sachen zuzüglich zum Mietpreis jeweils eine Kaution als Sicherheitsleistung zu bezahlen.

Soweit der Mieter eine Kaution bezahlt/hinterlegt hat, erhält er diese zurück, wenn er die Mietsache in einem dem vertragsgemäßen Gebrauch entsprechenden Zustand frei von Schäden zurückgibt, oder er den Nachweis geführt hat, daß ihm eine ordnungsgemäße Rückgewähr der Mietsache aus Gründen, die er nicht zu vertreten hat, nicht möglich ist.

Der Mieter erhält die Kaution ferner in dem Umfange zurück, in dem diese für die Beseitigung von Schäden oder für den Wertausgleich bei Verlust nicht benötigt worden ist, oder der Vermieter von Dritten Ersatz erlangt hat.

Gibt der Mieter die Mietware defekt zurück, so kann der Vermieter die Kaution zunächst einbehalten und die defekten Mietgegenstände reparieren lassen bzw. im Falle der Unmöglichkeit bzw. Unwirtschaftlichkeit einer Reparatur die Mietgegenstände durch den Erwerb von Neuware ersetzen. Deckt die hinterlegte Kaution die Reparaturkosten bzw. den Wiederbeschaffungswert der gemieteten Sache nicht ab, so hat der Mieter die Mehrkosten zu tragen. Übersteigt die Kaution die Reparaturkosten bzw. den Wiederbeschaffungswert der Mietgegenstände, so erhält der Kunde die Differenz erstattet.

Der Mieter haftet nicht für normale Verschleißerscheinungen durch den vertragsgemäßen Gebrauch der gemieteten Sache (vgl. § 538 BGB).

6. Pflichten des Vermieters
Der Vermieter hat dafür sorgen, dass die Sache im gebrauchsfähigen Zustand bleibt (Gebrauchserhaltungspflicht). Ebenfalls hat der Vermieter solche Maßnahmen des Mieters zu dulden, die im Rahmen des üblichen Gebrauchs liegen.

7. Eigentum/Pflichten des Mieters
Alle Mietgegenstände bleiben Eigentum des Vermieters.

Es obliegt dem Mieter, die Mietgegenstände ausreichend zu versichern.

Mängelrügen wegen Schlecht-, Falsch- oder Minderlieferungen bzw. -leistungen sind dem Vermieter unverzüglich nach Erhalt der Lieferung telefonisch oder per E-Mail mitzuteilen. Der Mieter überprüft daher sofort nach Erhalt die Mietgegenstände auf Unversehrtheit, Vollständigkeit und Funktionstüchtigkeit. Dem Vermieter ist im Falle von Mängeln Gelegenheit zu geben, den Mangel an den Mietgegenständen zu beheben oder andere, gleichartige Mietgegenstände zur Verfügung zu stellen. Unterlässt der Mieter die sofortige Benachrichtigung des Vermieters (per Telefon oder e-Mail) über etwaige Mängel nach § 536c BGB, so sind Ansprüche des Mieters auf Minderung, Rücktritt, Wandlung oder Schadenersatz ausgeschlossen.

Er verpflichtet sich zum sorgfältigen Umgang mit den Mietgegenständen. Der Vermieter hat das Recht, sich jederzeit von der Einhaltung dieser Verpflichtung selbst oder durch beauftragte Personen an Ort und Stelle zu überzeugen. Insbesondere hat der Mieter die Bedienungsanleitungen und Checklisten, die den Mietgegenständen beigelegt sind, zu beachten. Geräte dürfen nicht geöffnet werden bzw. das Schutzsiegel am Gerät darf nicht gebrochen werden. Wenn der Mieter den vertragsgemäßen Gebrauch der Mietsache überschreitet, haftet er nach den §§ 280 ff BGB. Der Mieter haftet somit für Verlust und jeden an dem Mietgegenstand inkl. Zubehör schuldhaft, auch durch Dritte verursachten Schaden (§ 540 II BGB), es sei denn, er führt den Nachweis, daß er den Schaden nicht zu vertreten hat.

Nicht vom Mieter zu vertreten sind technische Defekte beim gewöhnlichen Gebrauch der Mietgegenstände. Die Mietgegenstände sind inklusive Zubehör zum vereinbarten Termin in einwandfreiem Zustand zurückzugeben. Nicht zurückgegebenes oder verlorenes Zubehör wird dem Mieter zum Wiederbeschaffungswert in Rechnung gestellt.

Der Mieter darf die gemieteten Gegenstände weder veräußern, verpfänden, vermieten oder verleihen, noch in anderer Weise darüber verfügen. Von einer Pfändung oder Beschlagnahme durch Dritte ist der Vermieter unverzüglich zu informieren.

8. Unterhaltung und Reparaturen
Während der vereinbarten Mietzeit übernimmt der Vermieter die Verpflichtung zur kostenlosen Reparatur und zum Ersatz schadhaft gewordener Einzelteile des Gerätes. Der Mieter hat den Vermieter von jedem Schaden unverzüglich zu unterrichten. Reparaturen dürfen nur vom Vermieter oder dessen Beauftragten ausgeführt werden. Soweit sie infolge eines Verhaltens des Mieters oder eines Dritten, das der Mieter zu vertreten hat, erforderlich werden, trägt der Mieter die Kosten.

9. GEMA, Rundfunk- und Fernsehgebühren
Der Mieter verpflichtet sich, alle eventuell erforderlichen anmelde- oder genehmigungspflichtigen Vorschriften zu beachten und die Erlaubnis für den Betrieb der Mietgegenstände einzuholen. Der Mieter trägt sämtliche dazu entstehenden Kosten und Gebühren direkt.

10. Haftung des Vermieters
Der Vermieter übernimmt keine Haftung dafür, dass der anvisierte Vertrag aus nicht vorhersehbaren Gründen nicht zustande kommt. Schadenersatzansprüche (direkte und Folgeschäden) sind in diesen Fällen ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere

• bei Beschädigung oder Totalausfall des Mietgegenstandes auf dem Transportweg oder beim Kunden
• bei Nichtverfügbarkeit durch verspätete Rückgabe der Mietgegenstände von Vormietern
• bei unvorhersehbaren Verzögerungen der Hinlieferung
• bei auftretenden Funktionsstörungen

Jeder sich in diesen Bereichen ergebende Folgeschaden, sei es nun unmittelbarer oder mittelbarer Art, einschließlich Verdienstausfall oder entgangener Gewinne wird nicht vom Vermieter ersetzt.

Etwaige Ansprüche Dritter bei öffentlichen Veranstaltungen (z.B. GEMA) gehen zu Lasten des Veranstalters bzw. Mieters.

Der Mieter kann auch keine Ansprüche aus Verwendungen auf die Mietgegenstände geltend machen. Bei nicht vom Mieter zu verantwortender Funktionsuntüchtigkeit von Mietgegenständen wird der entrichtete Mietpreis ab dem Datum der Funktionsuntüchtigkeit erstattet.

Es wird darauf hingewiesen, dass der Vermieter die zur Verfügungstellung von Ersatz nicht gewährleisten kann. Dies ist dem Mieter bekannt. Ein entsprechender Anspruch des Mieters auf Austausch des defekten Mietgegenstands am konkreten Tag besteht daher nicht. Dem Mieter wird lediglich der bereits entrichtete Mietpreis ab dem Datum der Funktionsuntüchtigkeit erstattet.

Der Mieter hat die gewöhnlichen Kosten der Erhaltung zu tragen. Veränderungen oder Verschlechterungen der Mietgegenstände, die durch den vertragsgemäßen Gebrauch herbeigeführt werden, sind vom Mieter nicht zu vertreten.

11. Lieferbedingungen / Bereitstellung
Grundsätzlich sind die von Ihnen gemieteten Sachen am ersten Buchungstag durch Sie oder eine bevollmächtigte Person abzuholen bei:

HiFi-Lounge
Inh. Carsten Haugk
Marienthaler Str. 143
08060 Zwickau

Die Abholung erfolgt zu dem in Ihrer Buchung angegebenen Zeitpunkt innerhalb unserer Geschäftszeiten. Diese sind Montag bis Freitag von 10:00 – 12:00 Uhr und 14:00 bis 17:00 Uhr. Eine Abholung außerhalb unserer Geschäftszeiten ist nur nach vorheriger Absprache möglich.

Bei Abholung der gemieteten Sachen hat sich die abholende Person durch ein gültiges Ausweisdokument zu legitimieren.

12. Rückgabebedingungen
Grundsätzlich sind die von Ihnen gemieteten Produkte am letzten Buchungstag durch Sie oder eine bevollmächtigte Person abzugeben bei:

HiFi-Lounge
Inh. Carsten Haugk
Marienthaler Str. 143
08060 Zwickau

Die Rückgabe erfolgt spätestens zu dem in Ihrer Buchung festgelegten Zeitpunkt innerhalb unserer Geschäftszeiten. Diese sind Montag bis Freitag von 10:00 – 12:00 Uhr und 14:00 bis 17:00 Uhr. Eine Rückgabe außerhalb unserer Geschäftszeiten ist nur nach vorheriger Absprache möglich.

13. Bezahlung
In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:

Vorkasse
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in separater E-Mail.

Kreditkarte
Mit Abgabe der Bestellung übermitteln Sie uns gleichzeitig Ihre Kreditkartendaten.
Nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber fordern wir unmittelbar nach der Bestellung Ihr Kreditkartenunternehmen zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch das Kreditkartenunternehmen automatisch durchgeführt und Ihre Karte belastet.

PayPal
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf.
Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.

14. Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

15. Kundendienst
Sie erreichen unseren Kundendienst Mo-Fr von 10 Uhr bis 15 Uhr unter der Telefonnummer: 0049 (0)375-567 489 5 oder per E-Mail: info@beamer-verleih-zwickau.de

16. Schlussbestimmungen
Sind Sie Unternehmer, dann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Sind Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Ihnen unser Geschäftssitz.

Falls einzelne Bestimmungen der AGB unwirksam sein sollten oder werden, wird dadurch die Rechtsgültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht beeinflusst. Mündliche Absprachen sind nicht gültig. Änderungen bedürfen der Schriftform, dies gilt auch für die Änderung des Schriftformerfordernisses selbst. Erfüllungsort ist der Firmensitz des Vermieters in Zwickau. Für die auf der Basis dieser Geschäftsbeziehungen zustande kommenden Verträge gilt ausschließlich Deutsches Recht. Gerichtsstand ist Zwickau, sofern der Vertragspartner Kaufmann wie der Vermieter ist oder juristische Person des öffentlichen Rechts.

---

Widerrufsbelehrung

Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht. Dies gilt jedoch nicht bei Zeitmietverträgen.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Carsten Haugk, Marienthaler Str. 143, 08060 Zwickau, studio@hifi-lounge.info, Deutschland, Telefon: 0375-5674895, Fax: 0375-5674896) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite https://beamer-verleih-zwickau.de/widerruf/ elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:

• Verträge zur Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen Zwecken als zu Wohnzwecken, Beförderung von Waren, Vermietung von Produkten, Lieferung von Speisen und Getränken sowie zur Erbringung weiterer Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht.